Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums Bruchhausen-Vilsen
Ort: Auf der Loge 5, 27305 Bruchhausen-Vilsen
Zusatz: Für die u. a. Sitzung teile ich mit, dass die Tagesordnungspunkte 15, 23 und 41 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfälle zu behandeln sind.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten Gudrun Klomburg und Pflichtenbelehrung durch den Landrat      
Ö 3  
Unterbrechung des öffentlichen Sitzungsteiles      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Fortsetzung des öffentlichen Sitzungsteiles      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 01.11.2021  
SI/2021/838  
     
   
Ö 6  
Ehrung des langjährigen Kreistagsabgeordneten Jürgen Timm      
Ö 7  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 8  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 9  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 10  
Brandschutz a) Ernennung des ersten stellvertretenden Kreisbrandmeister und des Abschnittsleiters Süd b) Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters Nord  
VO/2021/278  
Ö 11  
Benennung eines Mitgliedes der Bau-und Finanzkommission des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes  
VO/2021/311  
Ö 12  
Besetzung des Kommunalen Schulausschusses hier: Ergänzung um weitere Mitglieder  
VO/2021/314  
Ö 13  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg  
VO/2021/287  
Ö 14  
Wahlvorschlag für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Nieders. Oberverwaltungsgericht  
VO/2021/288  
Ö 15  
Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Diepholz über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
VO/2021/260  
Ö 16  
Beschluss nach § 182 Abs. 1 S. 2 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/2021/319  
Ö 17  
Änderung der Entgeltordnung für die Abfallbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VO/2021/296  
Ö 18  
Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/302  
Ö 19  
Anpassung der Richtlinie zur Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Medizin-Stipendium)  
Enthält Anlagen
VO/2021/255  
Ö 20  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/271  
Ö 21  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/308  
Ö 22  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/251  
Ö 23  
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/234  
Ö 24  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/318  
Ö 25  
Sponsoring eines Elektrofahrzeugs  
VO/2021/294  
Ö 26  
Zuwendung an den Landkreis Diepholz für gemeinnützige Zwecke  
VO/2021/293  
Ö 27  
Zuwendung an den Landkreis Diepholz für gemeinnützige Zwecke  
VO/2021/247  
Ö 28  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung für investive Beschaffungen für die IT-Infrastruktur  
VO/2021/228  
Ö 29     (nichtöffentlich)      
Ö 30     (nichtöffentlich)      
Ö 31     (nichtöffentlich)      
Ö 32     (nichtöffentlich)      
Ö 33     (nichtöffentlich)      
Ö 34  
Planung von Ortsumgehungen im Landkreis Diepholz  
VO/2021/290  
Ö 35  
Konsolidierter Gesamtabschluss - weitere Vorgehensweise  
VO/2021/300  
Ö 36  
Überörtliche Prüfung des Landkreis Diepholz - Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände  
Enthält Anlagen
VO/2021/301  
Ö 37  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VO/2021/292  
Ö 38  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan  
Enthält Anlagen
VO/2021/248  
Ö 39  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
VO/2021/269  
Ö 40  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes "Breitbandausbau Landkreis Diepholz"  
Enthält Anlagen
VO/2021/252  
Ö 41  
Finanzbeteiligung des Landkreises an den Kosten der Kindertagesbetreuung der kreisangehörigen Gemeinden - Einmalige Sonderzahlung für das Jahr 2022 -  
VO/2021/317  
Ö 42     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022      
Ö 42.1  
Anträge der Kreistagsfraktionen zum Haushalt      
Ö 42.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2022 - Ergänzung des Stellenplans 2022 um 3 Ausbildungsplätze  
VO/2021/238-2  
Ö 42.2.1     Stellenplan / Stellenübersichten 2022 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2022 der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2021/238  
Ö 42.2.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2022 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2022 der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2021/238-1  
Ö 42.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/237  
Ö 42.3.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/237-1  
Ö 42.3.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/237-2  
Ö 42.4     Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
VO/2021/295  
Ö 42.4.1  
Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
VO/2021/295-1  
Ö 42.5  
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2022  
VO/2021/273  
Ö 43  
Anfragen      
Ö 44  
Bekanntgaben      
Ö 45  
Fortsetzung der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 46  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles