Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 18:30   (öffentlich ab 15:15) Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Roshop
Ort: Am Markt 6, 49406 Barnstorf
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass die Tagesordnungspunkte 37 und 39.3.2 und 39.3.3 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfälle zu behandeln sind.
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 05.10.2015  
SI/2015/528  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung  
VO/2015/259  
Ö 7  
Änderung der Satzung des Landkreises Diepholz über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder  
VO/2015/260  
Ö 8  
Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
 VO/2015/253  
Ö 9  
Wahl des ehrenamtlichen Stellvertreters des Landrates gem. § 81 Abs. 2 NKomVG  
VO/2015/267  
Ö 10  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses  
VO/2015/258  
Ö 11  
Wahlvorschlag für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Nieders. Oberverwaltungsgericht  
VO/2015/197  
Ö 12  
Einteilung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2016
Enthält Anlagen
 VO/2015/244  
Ö 13  
Erlass einer 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Dünsener Bach – Steller Heide" vom 28.07.1972 (Abl. für den Regierungsbezirk Hannover S. 1320) zur teilweisen Aufhebung des Geltungsbereiches in der Gemarkung Groß Mackenstedt / Landkreis Diepholz (LSG DH 72)
Enthält Anlagen
 VO/2015/225  
Ö 14  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Kammmolch-Biotop bei Bassum" in der Stadt Bassum  
Enthält Anlagen
 VO/2015/232  
Ö 15  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Okeler Sandgrube" in der Stadt Syke  
Enthält Anlagen
 VO/2015/233  
Ö 16  
Weiterführung des Technologietransfers im Landkreis Diepholz  
VO/2015/247  
Ö 17  
Mittel für Betreuung und Begleitung von Asylbewerbern sowie für Sprachkurse in Kooperation mit der VHS  
VO/2015/214  
Ö 18  
Anpassung der Entgelte für Übernachtungen im Seminar- und Tagungshaus "Die Freudenburg"  
VO/2015/231  
Ö 19  
Beschluss über die Änderung des Gebührentarif innerhalb der Gebührenordnung der Kreismusikschule  
Enthält Anlagen
 VO/2015/250  
Ö 20  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung im Landkreis Diepholz für das Jahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/2015/239  
Ö 21  
Beschluss zur textlichen Anpassung der "Kommunalen Richtlinie für Kindertagespflege im Landkreis Diepholz"  
Enthält Anlagen
 VO/2015/224  
Ö 22  
Neufassung der "Richtlinien des Landkreises Diepholz für die Gewährung von Leistungen zum Unterhalt für außerhalb des Elternhauses untergebrachte Minderjährige und junge Volljährige"  
Enthält Anlagen
 VO/2015/173  
Ö 23  
Maßnahmen zur Verbesserung der Zahngesundheit im LK DH - Antrag auf Einstellung eines Zahnarztes
Enthält Anlagen
 VO/2015/192  
Ö 24  
Übertragung von Bewirtschaftungsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung     VO/2015/257  
Ö 25  
Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen
Enthält Anlagen
 VO/2015/227  
Ö 25.1  
Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen
Enthält Anlagen
 VO/2015/227-1  
Ö 25.2  
Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen  
Enthält Anlagen
 VO/2015/227-2  
Ö 26  
Spezialbeförderungsdienst für Schwerstbehinderte - Neufassung der Richtlinie zum 01.01.2016
Enthält Anlagen
 VO/2015/168  
Ö 27  
Antrag auf Finanzierung der neutralen Hilfsmittelfachberatung "besser zuhause" für den Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
 VO/2015/185  
Ö 27.1  
Antrag von PRO DEM e.V. auf Finanzierung der neutralen Hilfsmittelfachberatung "besser zuhause" für den Landkreis Diepholz
VO/2015/185-1  
Ö 28  
Antrag der ZukunftsWerkstatt Gesundheit und Pflege e. V. auf pauschalierte Kostenübernahme von Bauberatungen für Bezieher von Leistungen nach SGB II und SGB XII  
Enthält Anlagen
 VO/2015/186  
Ö 29  
Antrag der Diakonie auf Förderung der Schuldenpräventionsarbeit  
Enthält Anlagen
 VO/2015/212  
Ö 30  
Neuregelung des Schullastenausgleichs  
Enthält Anlagen
 VO/2015/246  
Ö 31  
Erweiterung des Gymnasiums Sulingen - Projektierungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2015/175  
Ö 32  
Sanierung und Erweiterung der Haupt- und Realschule Twistringen - Projektierungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2015/177  
Ö 33  
Beschlussfassung gem. § 129 NKomVG über 1. a) den Jahresabschluss 2012 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2012 2. a) den Jahresabschluss 2013 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
 VO/2015/256  
Ö 34  
Beschlussfassung über die Verwendung der mit den Jahresabschlüssen festgestellten Überschüssen des Ergebnishaushaltes aus den Haushaltsjahren 2012 und 2013  
VO/2015/255  
Ö 35  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 der Kreismusikschule  
Enthält Anlagen
 VO/2015/249  
Ö 36  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
 VO/2015/220  
Ö 37  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - FD 39 – Veterinärwesen und Verbraucherschutz -  
VO/2015/272  
Ö 38  
Budget Fachdienst 51 – Jugend - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung -  
VO/2015/273  
Ö 39  
Beamtenrechtliche Maßnahme  
VO/2015/252  
Ö 40  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015      
Ö 40.1  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2016      
Ö 40.1.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen Diepholz - Ausweitung des Stellenplanes 2016 im Zuge der Flüchtlingssituation  
Enthält Anlagen
 VO/2015/264  
Ö 40.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2016 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2016 der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
 VO/2015/235  
Ö 40.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  
VO/2015/240  
Ö 40.3.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/2015/240-1  
Ö 40.3.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/2015/240-2  
Ö 40.3.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/2015/240-3  
Ö 40.4  
Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019  
VO/2015/241  
Ö 40.5  
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/2015/242  
Ö 41  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der VHS  
Enthält Anlagen
 VO/2015/230  
Ö 42  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Kreismusikschule  
Enthält Anlagen
 VO/2015/251  
Ö 43  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
 VO/2015/222  
Ö 44  
Anfragen      
Ö 45  
Bekanntgaben      
Ö 46  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 47  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles