Der Kreistag des Landkreises Diepholz plant eine Resolution zum sogenannten Alternativvorschlag zur Neuordnung der Bundestagswahlkreise des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (MI).
Hintergrund für die Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen sind Bestrebungen zur Verkleinerung des Bundestages. Der Vorschlag des MI sieht eine „Nord-Süd-Trennung“ des Wahlkreises 33 Diepholz / Nienburg I vor: Die Städte Diepholz, Twistringen und Bassum, die Samtgemeinden Schwaförden, Rehden, Altes Amt Lemförde und Barnstorf sowie die Gemeinden Stuhr und Wagenfeld sollen dem Wahlkreis 28 Delmenhorst / Oldenburg / Diepholz I zugeordnet werden. Die Städte Syke und Sulingen, die Samtgemeinden Bruchhausen-Vilsen, Siedenburg und Kirchdorf sowie die Gemeinde Weyhe würden dann dem Wahlkreis 40 Nienburg / Verden II / Diepholz II angehören. Demnach wären die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis Diepholz durch eine Wahlkreisgrenze der Länge nach voneinander getrennt.
„Der Vorschlag des Ministeriums zur Neueinteilung der Wahlkreise ist aus unsere Sicht ein Schritt in die exakt falsche Richtung und nicht hinnehmbar“, sagt Landrat Cord Bockhop. „Er zerschlägt nicht nur die gemeinsame Identität unserer Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Diepholz, er bedroht auch den guten Zusammenhalt unserer Städte, Gemeinden und Samtgemeinden. Wir möchten das starke Netzwerk und den Zusammenhalt untereinander, den wir in unserem flächenmäßig sehr großen Landkreis nach und nach aufgebaut haben, weiter stärken und uns nicht voneinander distanzieren.“ Der Vorschlag erschwere zudem die öffentliche Kommunikation zu Bürgerinnen und Bürgern sowie zu Kandidatinnen und Kandidaten, da beispielsweise kein lokales Presseorgan für das gesamte Wahlkreisgebiet verantwortlich ist.
Der Landkreis Diepholz spreche sich für die bis heute bestehende Einteilung der Wahlkreise aus, so Bockhop weiter, stimme jedoch selbstverständlich auch dem Vorschlag der unabhängigen Wahlkreiskommission zu: Dieser sieht die Zerschneidung des Wahlkreises 33 nicht vor, sondern ordnet die Wahlkreise 32 Cloppenburg / Vechta und 34 Osterholz / Verden neu. Infolgedessen wird der Wahlkreis 33 um die Stadt Delmenhorst sowie die Gemeinden Goldenstedt und Visbek aus dem Landkreis Vechta erweitert.
In der Resolution hat der Kreistag des Landkreises Diepholz die Gründe formuliert und zusammengetragen, die gegen den vom MI vorgelegten sogenannten Alternativvorschlag sprechen. Laut Beschluss soll diese zeitnah an die unabhängige Wahlkreiskommission, das MI, die Parteien und Wählervereinigungen und die Bundestagsabgeordneten aus dem Landkreis Diepholz versendet werden. Darüber hinaus geht die Resolution landkreisweit an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie an alle Verbände und Institutionen des gesellschaftlichen Lebens.
